Eine Untersuchung des Pew Research Centers zeigte: In Europa wechseln Regierungen im Durchschnitt mindestens alle zwei Jahre. Besonders in Belgien, Finnland und Italien bleiben Regierungen oft nicht einmal ein Jahr im Amt. Im Gegensatz dazu steht Luxemburg, mit einer durchschnittlichen Regierungszeit von über viereinhalb Jahren. In Deutschland liegt der Durchschnitt bei knapp drei Jahren.

Aber warum ist das so? Das vorzeitige Ende von Regierungen kann durch verschiedene Prozesse beeinflusst werden, etwa durch Regierungsbildungen mithilfe von Koalitionen – ohne, dass Wahlen erforderlich sind – oder durch vorgezogene Neuwahlen, wenn eine Regierung vor einem geplanten Wahltermin zerbricht. Länder wie Belgien, Estland und Italien erlebten häufig mehr als zwei Regierungswechsel innerhalb einer Wahlperiode.

Es ist jedoch von zentraler Bedeutung, dass ein Land weiterhin regiert wird – auch in Zeiten, in denen ein neues Parlament konstituiert wird oder keine stabile Regierung gebildet werden kann. Hier kommen geschäftsführende Regierungen ins Spiel. Ein Beispiel: Die Niederlande wurden seit dem Zweiten Weltkrieg von 11 solcher Regierungen geführt.

Mehr zu diesem Thema finden Sie im Beitrag „Many countries in Europe get a new government at least every two years“, veröffentlicht im Januar 2023.

Das Center for Strategic and International Studies (CSIS) hat im Kontext des CSIS International Security Program eine Analyse zur Sicherheitslage im Baltikum, mit einem Schwerpunkt auf Litauen, durchgeführt. Die Studie befasst sich mit potenziellen Bedrohungen durch Russland, den Reaktionen der NATO, den Anforderungen für eine effiziente Abschreckung und den erreichten Zielen des NATO-Gipfels in Madrid 2022.

Es steht unmissverständlich fest, dass die Verteidigung der baltischen Staaten für die transatlantische Gemeinschaft von herausragender Bedeutung ist. Für die Bevölkerung dieser Länder steht nicht nur das nationale, sondern auch das persönliche Wohl auf dem Spiel.

Vor diesem Hintergrund haben die baltischen Staaten ihre Rüstungsbemühungen intensiviert. Litauens Verteidigungsbudget hat sich seit 2008 verdreifacht, sämtliche baltische Staaten erreichen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. In puncto Militärpersonal im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung stehen die baltischen Staaten weit vor vielen anderen NATO-Mitgliedsländern. Dennoch besitzen sie einige geostrategische Schwachstellen. Ihre geografische Beschaffenheit lässt ihnen wenig Raum für strategische Manöver. NATO-Verstärkungskräfte wären gezwungen, weite Strecken zurückzulegen, und besonders der Suwałki-Korridor zwischen Kaliningrad und Belarus stellt eine enorme Gefahrenquelle dar.

Weitere Details und Erkenntnisse sind in der Studie: „Repel, Don’t Expel“: Strengthening NATO’s Defense and Deterrence in the Baltic States“, veröffentlicht im Juli 2023, nachzulesen.

Dazu gehören die Stärkung einer gemeinsamen Umwelt- und Klimaschutzstrategie, die Vertiefung der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts der EU-Mitgliedstaaten im Angesicht globaler Großmächte, die Förderung von Bildungssynergien in Europa, die Ausarbeitung einer gemeinsamen Energiestrategie und die Weiterentwicklung der partizipativen Demokratie in Europa.

In der Analyse der eingegangenen Stimmen wurden sowohl Ideen hervorgehoben, die in beiden Ländern breiten Zuspruch fanden – wie die Forderung nach mehr Bildungssynergien in Europa – als auch solche, die kontroverser diskutiert wurden, wie der Vorschlag eines föderalen Europas. Es zeigten sich auch Unterschiede in der Zustimmung je nach Land, beispielsweise bei der Idee, die Befugnisse der Europäischen Kommission zu begrenzen.

Die vollständigen Ergebnisse und weitere Einzelheiten können im Abschlussbericht der Online-Konsultation „Élysée-Vertrag: Gemeinsam in die Zukunft blicken“ nachgelesen werden, welcher im Juni 2023 veröffentlicht wurde.

Die vollständigen Ergebnisse und weitere Einzelheiten können im Abschlussbericht der Online-Konsultation „Élysée-Vertrag: Gemeinsam in die Zukunft blicken“ nachgelesen werden, welcher im Juni 2023 veröffentlicht wurde.

Der Atlantic Council hat die zentrale Mittelmeer-Route, die hauptsächlich Libyen und Tunesien mit Italien verbindet, detailliert untersucht, die gegenwärtige Situation bewertet und Schlüsse gezogen. Eines der Ergebnisse: Finanzielle Unterstützung an Drittstaaten zur Eindämmung der Migration ist nicht unbedingt die effektivste Lösung und bringt sowohl langfristige Herausforderungen als auch ethische Fragen mit sich. Empfängerländer könnten ihren Einfluss nutzen, um Migrationsbewegungen als Druckmittel für weitere Forderungen gegenüber europäischen Staaten einzusetzen.

Die Strategie, Migration als Mittel zu nutzen, um anderen Staaten Kosten aufzubürden, birgt grundsätzliche Probleme und könnte in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen. Der Bericht des European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats analysiert die Instrumentalisierung von Migration durch Belarus. Seit 2021 hat diese alternative Route, die über Moskau und Minsk zur belarussisch-polnischen Grenze führt, stark an Bedeutung gewonnen. Viele EU-Mitgliedstaaten nehmen die Zunahme der Migration auf dieser Strecke als eine gezielte Provokation von Belarus und Russland wahr. So wird vermutet, dass Migration instrumentalisiert und als politisches Druckmittel gegen die EU eingesetzt werden soll.

Weitere Informationen zum Thema finden sich in der Studie „Instrumentalized migration and the Belarus crisis: Strategies of legal coercion“ vom April 2023 und im Essay „Irregular migration from North Africa: Shifting local and regional dynamics“ vom August 2023.

Die Frage, ob multilaterale und bilaterale Abkommen mit Drittstaaten als effektives migrationspolitisches Instrument gelten können, wird auch in der ersten Ausgabe von „Migrationspolitische Debatten“ der Konrad-Adenauer-Stiftung behandelt.

Deutschland gehört seit dem Startschuss des ESC im Jahr 1956 zu den konstanten Teilnehmern und hat fast jedes Jahr mitgewirkt. Es gab zwei deutsche Siege beim Eurovision Song Contest: 1982 mit Nicole und ihrem Song „Ein bisschen Frieden“ sowie 2010, als Lena mit „Satellite“ triumphierte. Für Fans des ESC haben wir die Deutschland-Platzierungen im ESC von 2000 bis 2023 illustriert.

Weitere Grafiken und Details zum ESC finden sich in den Übersichtsartikeln „Deutschland: Alle Ergebnisse beim ESC“ und „Erfolgreichste ESC-Siegertitel in deutschen Charts“.